Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

<p>Zuletzt aktualisiert: 01.01.2026</p>
<p>Diese Bedingungen beschreiben die Nutzung von empirio.ai. Bitte lies dir diese sorgfältig durch, bevor du unsere Dienste nutzt.</p>

I. Geltungsbereich

<p>1. Diese Geschäftsbedingungen der Empirio UG (haftungsbeschränkt) – nachfolgend „Dienstleister“ oder „empirio“ genannt – gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Dienstleister hinsichtlich der vom Dienstleister auf der Internet-Seite <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="http://www.empirio.ai">www.empirio.ai</a> angebotenen Dienstleistungen abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart oder der Ausschluss eigener Bedingungen des Kunden ist unzulässig.&nbsp;</p><p>2. Kunden im Sinne der Ziffer I. 1 sind Verbraucher oder Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.</p>

II. Vertragsabschluss & Leistungsumfang

<p>1. Auf der Seite <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="http://www.empirio.ai">www.empirio.ai</a> kann der Kunde unter Zuhilfenahme von Software-Werkzeugen, welche der Dienstleister dort anbietet, einen individuellen, unter Verwendung der vom Kunden eingegebenen Daten, eine Umfrage erstellen. Die Eingabe der Daten und die anschließende Erstellung einer Umfrage sind kostenfrei. Allerdings können Funktionsumfang der Plattform und Kontingent an Antworten eingeschränkt sein. Wünscht der Kunde zusätzliche Funktionen oder Antworten, insoweit ist eine Registrierung des Kunden auf der Seite <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="http://www.empirio.ai">www.empirio.ai</a> unter Eingabe der persönlichen Adressdaten des Kunden notwendig. Die Registrierung ist kostenfrei. Für zusätzliche Funktionen und Antworten bietet empirio verschiedene Pläne (z.B. Lite, Plus und Pro) mit unterschiedlichem Funktionsumfang und Kontingent an Antworten an. Kunden können – soweit von empirio jeweils angeboten – zwischen einer monatlichen, oder jährlichen Vertragslaufzeit wählen. Bei Verträgen mit monatlicher Laufzeit erfolgt die Abrechnung jeweils monatlich. Bei Verträgen mit jährlicher Laufzeit ist die Vergütung für die jeweilige Vertragsperiode im Voraus in einer Summe fällig und mit Zahlung abgegolten. Ein Wechsel von einer kürzeren zu einer längeren Vertragslaufzeit (z. B. von einem Monats- zu einem Jahresvertrag) wird mit sofortiger Wirkung vollzogen. Ein Wechsel von einer längeren zu einer kürzeren Vertragslaufzeit (z. B. von einem Jahres-, zu einem Monatsvertrag) wird erst nach Ablauf der jeweils laufenden Vertragsperiode wirksam. Wir verweisen insoweit auf unsere Pakete und Preise unter <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="https://www.empirio.ai/pricing/">https://www.empirio.ai/pricing/</a>.</p><p>2. Ein unentgeltlicher Vertrag mit dem Dienstleister über die Seite <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="http://www.empirio.ai">www.empirio.ai</a> für die Erstellung einer Umfrage kommt spätestens mit der Aktivierung des Buttons „Umfrage erstellen“ oder vergleichbaren Button zustande. Ein kostenpflichtiger Vertrag („Premium-Mitgliedschaft“) kommt nach § 312 j BGB durch Aktivierung des Buttons „Jetzt kostenpflichtig buchen“ oder vergleichbaren Button zustande.&nbsp;</p><p>3. Die Anmeldung auf der Seite <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="http://www.empirio.ai">www.empirio.ai</a> findet per E-Mail mithilfe einer weitgehend automatisierten Abwicklung statt. Der Kunde muss sicherzustellen, dass die von ihm zur Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, um die unter der Adresse des Kunden vom Dienstleister an den Kunden versandten E-Mails empfangen zu können. Für den Fall, dass der Kunde einen Spamfilter einsetzt, hat er sicherzustellen, dass ihm alle vom Dienstleister oder von dessen Erfüllungsgehilfen mit der Bestellabwicklung beauftragte Dritte, E-Mails fehlerfrei übermitteln kann. Andernfalls ist eine Anmeldung und die Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Dienstleistungen auf der Seite <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="http://www.empirio.ai">www.empirio.ai</a> nicht möglich.</p><p>4. empirio behält sich vor, den Kunden die kostenpflichtigen Zusatzfunktionen testweise anzubieten. Diese sind auf der Seite entsprechend markiert mit einem Diamanten-Symbol oder ähnlichem Hinweis. In dieser Phase kann der Kunde die Software-Werkzeuge in vollem Umfang nutzen. Es ist zu beachten, dass die Zusatzfunktionen zu einem bestimmten Zeitpunkt einen kostenpflichtigen Vertrag benötigen. Dieser Zeitpunkt wird dem Kunden mitgeteilt. Danach kann der Kunde das gewünschte Paket selbstständig hinzufügen oder die kostenpflichtigen Zusatzfunktionen aus der Umfrage oder dem Konto entfernen.</p><p>5. Wird das Kontingent an Antworten im vom Kunden ausgewählten Plan überschritten, werden weitere Antworten in der Datenbank von empirio gespeichert. Sie werden dem Kunden in der Auswertung jedoch nicht angezeigt. Sobald ein ausreichendes Antworten-Kontingent gebucht wurde, werden dem Kunden die Antworten angezeigt. Das Antworten-Kontingent wird in regelmäßigen Abständen zurückgesetzt. Bei kostenfreien Mitgliedschaften wird das Kontingent – abhängig vom Registrierungsdatum – monatlich aktualisiert. Bei kostenpflichtigen Mitgliedschaften orientiert sich die monatliche Aktualisierung an dem Kaufdatum.&nbsp;</p><p>6. Plan-Upgrades und -Downgrades werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, mit sofortiger Wirkung wirksam. Mit der Änderung des Plans beginnt ein neuer Vertragszeitraum. Der Abrechnungszyklus bleibt unverändert. Bei Downgrades wird der anteilige Rechnungsbetrag mit der darauffolgenden Abrechnungsperiode als Gutschrift verrechnet. Bei Upgrades ist der anteilige Rechnungsbetrag sofort fällig. Der Kunde muss gewünschte Pakete manuell erneut hinzufügen. Die genauen Zahlungsbedingungen und Vertragskonditionen werden im Buchungsprozess detailliert beschrieben.</p><p>7. empirio behält sich vor, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu ersetzen, sofern der wesentliche Vertragszweck nicht beeinträchtigt wird.</p>

III. Widerrufsrecht, Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

<p><strong>1. Widerrufsrecht</strong></p><p>Der Kunde, der Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, kann den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:</p><p><strong>Empirio UG (haftungsbeschränkt)</strong></p><p>Deisterstraße 20<br>31785 Hameln<br>E-Mail: <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="mailto:info@empirio.ai">info@empirio.ai</a></p><p></p><p><strong>2. Widerrufsfolgen</strong></p><p>Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde dem Dienstleister insoweit ggf. Wertersatz leisten.</p><p>Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, muss der Dienstleister dem Kunden alle Zahlungen, die der Dienstleister vom Kunden erhalten hat, einschließlich eventueller Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei dem Dienstleister eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Dienstleister dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Dienstleister kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten haben oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, wann der frühere Zeitpunkt ist.</p><p></p><p><strong>3. Besondere Hinweise zum Widerrufsrecht</strong></p><p>Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.</p><p><br>Ende der Widerrufsbelehrung</p>

IV. Preise und Zahlungsbedingungen

<p>1. Die jeweils angegebenen Preise des Dienstleisters sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der jeweils anwendbaren gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Kosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert angegeben.</p><p>2. Für die Leistungen des Dienstleisters gibt es die Zahlungsmöglichkeiten per PayPal, die Kreditkarten VISA und Mastercard und – abhängig vom jeweiligen Sitz des Kunden – weitere Zahlungsmöglichkeiten.</p>

V. Mängelhaftung & Haftungsbeschränkung

<p>1. Es gilt die gesetzliche Sach- und Rechtsmängelhaftung.</p><p>2. Der Dienstleister haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.</p><p>3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Dienstleisters auf den Schaden begrenzt, der nach der Art des betreffenden Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.</p><p>4. Eine weitergehende Haftung des Dienstleisters besteht nicht. Insbesondere haftet der Dienstleister nicht für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden oder Folgeschäden (insbesondere "consequential" oder "incidental damages"), soweit dies gesetzlich zulässig ist.</p><p>5. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung pro Vertragsjahr auf die vom Kunden gezahlte Vergütung begrenzt. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Haftungsbegrenzung nur, soweit gesetzlich zulässig.</p>

VI. Anwendbares Recht

<p>1. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Dienstleister und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (UN-Kaufrecht). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.</p><p>2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Dienstleisters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.</p>

VII. Nichteinbeziehung, Unwirksamkeit

<p>Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Rechtsfolgen im Falle der Nichteinbeziehung oder der (Teil-)Unwirksamkeit richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.</p>

IX. Besondere Bedingungen für KI-basierte Dienste

<p>1. empirio bietet im Rahmen der Plattform Funktionen an, die unter Nutzung von Systemen künstlicher Intelligenz (KI) Dritter (z. B. OpenAI) erstellt werden.</p><p>2. Der Dienstleister übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit oder Angemessenheit der durch die KI generierten Ergebnisse. Der Kunde erkennt an, dass es sich bei KI-Systemen um eine sich entwickelnde Technologie handelt, die fehlerhafte oder unvollständige Informationen erzeugen kann.</p><p>3. empirio behält sich das Recht vor, die KI-Funktionen jederzeit zu ändern, zu deaktivieren oder den Zugriff darauf einzuschränken.</p><p>4. Der Kunde ist verpflichtet, die generierten Ergebnisse vor einer weiteren Verwendung eigenständig zu prüfen. Jede Nutzung der KI-Funktionen unterliegt ergänzend den Nutzungsbedingungen und Richtlinien des jeweiligen KI-Anbieters (z.B. OpenAI Usage Policies).</p><p>5. empirio haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung der KI-generierten Ergebnisse oder einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit dieser Funktionen resultieren.</p><p>6. Der Kunde bleibt jederzeit allein verantwortlich für die von ihm eingegebenen, hochgeladenen oder verarbeiteten Inhalte sowie für deren rechtliche Zulässigkeit, insbesondere im Hinblick auf Datenschutz-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte. Der Kunde stellt sicher, dass er berechtigt ist, die entsprechenden Daten im Rahmen der KI-Funktionen verarbeiten zu lassen.</p><p>7. Die Eingabe von sensiblen personenbezogenen Daten (z. B. Gesundheitsdaten, biometrische Daten) oder vertraulichen Geschäftsgeheimnissen in die KI-Tools ist untersagt. Die Plattform ist technisch nicht für die Verarbeitung solcher Datenkategorien ausgelegt. Erfolgt eine Eingabe entgegen diesem Verbot, handelt der Kunde auf eigenes Risiko; der Dienstleister übernimmt keine Haftung für daraus resultierende Schäden oder Datenschutzverstöße.</p><p>8. Soweit im Rahmen der Nutzung von KI-Funktionen personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies ausschließlich auf Grundlage der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung sowie der <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="https://www.empirio.ai/privacy-policy">Datenschutzerklärung</a>. Eine Verwendung der vom Kunden eingegebenen oder verarbeiteten Daten zu Trainings-, Verbesserungs- oder Weiterentwicklungszwecken von KI-Modellen findet nicht statt.</p>

X. Kundeninformationen

<p><strong>1. Informationen zur Identität des Dienstleisters</strong></p><p><strong>Empirio UG (haftungsbeschränkt)</strong><br>Deisterstraße 20<br>31785 Hameln<br>E-Mail: <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="mailto:info@empirio.ai">info@empirio.ai</a><br>Web: <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="http://www.empirio.ai">www.empirio.ai</a></p><p><strong>Geschäftsführung:</strong> Marvin Depping, Marco Warzecha<br><strong>Registergericht:</strong> Amtsgericht Hannover<br><strong>Registernummer:</strong> HRB 217 891<br><strong>USt-IdNr.:</strong> DE323294297</p><p></p><p><strong>2. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen</strong></p><p>In allen in diesen AGB genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren: Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von seinem Eingabegerät (PC, Smartphone, Tablett etc.) zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Will der Kunde seine Eingaben korrigieren, kann er dies durch ein Zurückgehen zum Editor. Diese Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der jeweiligen Seite von <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="http://empirio.ai">empirio.ai</a> Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.</p><p></p><p><strong>3. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen</strong></p><p>Die deutsche Fassung der AGB ist rechtlich maßgeblich. Übersetzungen dienen lediglich der Information.</p><p></p><p><strong>4. Informationen über Verhaltenskodices, denen sich der Dienstleister unterworfen hat</strong></p><p>Der Dienstleister hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.</p><p></p><p><strong>5. Informationen zum Datenschutz</strong></p><p>Wir verweisen insoweit auf unsere Datenschutzerklärung unter&nbsp;<a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="https://www.empirio.ai/privacy-policy">https://www.empirio.ai/privacy-policy</a>.</p><p>Für Unternehmen gilt ergänzend eine <a target="_blank" rel="noopener noreferrer nofollow" class="text-primary underline" href="https://www.empirio.ai/legal/AVV_012026.pdf">Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung</a> gemäß Art. 28 DSGVO.</p><p></p><p>Ende der AGB der Empirio UG (haftungsbeschränkt)</p>